Fact-Box:

Bei krassem Unrecht sieht Radbruch den Wert der Gerechtigkeit höher, als den Wert der Rechtssicherheit! = Radbruchsche Formel

→ laut der Radbruchschen Formel gilt das Prinzip der Gerechtigkeit

<aside> 💡 Wenn es darum geht ein positives Recht zu bewerten oder als Richter auszulegen, dann muss folgendes beachtet werden:

• Wenn dieses positive Recht unerträglich ungerecht ist und/oder
• es dem Gleichheitsprinzip der Menschen widerspricht bzw. diese Gerechtigkeit nicht mit diesem Gesetz bezweckt wurde, dann… … siegt das Prinzip der Gerechtigkeit, sodass entschieden werden muss, ob das Gesetz seine Gültigkeit behalten darf.

</aside>

→ Rechtspositivismus: das geschriebene Recht muss Vorrang haben unabhängig davon, ob sie inhaltlich gut oder schlecht waren. Der Rechtspositivismus fordert eine strikte Trennung zwischen Recht und Moral

→ Gustav Radbruch widerspricht dem Rechtspositivismus später, indem er behauptet, dass wenn ein Recht das übergeordnete Prinzip der Gerechtigkeit nicht erfüllt, dann ist dieses Recht ungültig

Aus seiner Formel lassen sich drei Grundsätze ableiten:

1. Positives Recht gilt auch dann, wenn es inhaltlich ungerecht ist.
2. Weist die Ungerechtigkeit ein unerträgliches Maß auf, gilt das Recht nicht.
3. Wurde bei der Setzung des positiven Rechts die Gleichheit aller Menschen bewusst verleugnet, kann dieses Recht nicht einmal als solches bezeichnet werden und ist damit ungültig.