<aside> 💡 Radbruch’sche Formel: Bei einem Konflikt zwischen Rechtssicherheit und Gerechtigkeit hat positives Recht Geltung, auch wenn es inhaltlich ungerecht und unzweckmäßig ist. Es sei denn der Widerspruch zwischen Recht und Gerechtigkeit erreicht ein unertägliches Maß, dann muss das Gesetz der Gerechtigkeit weichen.
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Widerspruch zwischen meinem Gerechtsempfinden und dem positiven Recht (Herrschaftssystem):
→ Unerträgliches Maß erreicht der Widerspruch dann, wenn die Gerechtigkeit (im Kern: Gleichheit) bei der Setzung des Gesetztes verleugnet wird und bei den Gesetzen, die anderen Menschen ausbeuten oder als Untermenschen behandeln.
→ Gerechtigkeit = die Gleichheit der Menschen
Beispiel: Mauerschützen → Haben die sich schuldig gemacht?
Ja haben sie, weil ein Widerspruch zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit vorliegt und das positive Recht der DDR überwiegt. Es hat nichts mit Gleichheit und Gerechtigkeit zu tun, wenn die einen die anderen erschießen dürfen.